AW: Architekten Gehälter 2010

Es geht nicht darum, ob es zur Zeit eine Partei gibt oder nicht. Wenn die Politiker und Parteien, die zur Zeit regieren, vom Volk bei Wahlen abgestraft werden, machen sie vielleicht irgendwann nochmal Politik fürs Volk und nicht für die Wirtschaft.

Bleiben Parteien aber zu lange an der Macht, entwickeln sich Filz und Klientelpolitik, wie wir sie zur Zeit haben. Ich erinnere daran, dass die schwarzen Kassen von Helmut Kohl während einer 16-jährigen Regierungsphase entstanden sind. Solch lange Amtszeiten kennen wir gewöhnlicherweise aus Bananenrepubliken und sind nie gut für die Demokratie.

Das neue 5-Parteien System hätte vielleicht etwas mehr Dynamik in die Politik gebracht, leider ist die Rückkehr zur klassischen Schwarz-Gelb meiner Meinung nach ein Rückschritt.

Ich bin der Überzeugung, dass eine Rot-Rot-Grüne oder Schwarz-Gelb-Grüne Regierung mehr für den Bürger Politik gemacht hätte.

Aber wie willst Du sie abstrafen??
Nicht wählen gehen oder die Stimme an eine der kleineren Parteien (Autofahrerpartei, Violette, graue Panther, Piraten, etc.) geben. Eigentlich ist es egal was Du als Wähler tust, denn es muß die Politiker nicht (mehr) interessieren. Ihnen kann einfach nichts passieren.
Es schmerzt sie nicht im Geldbeutel und Du kannst sie auch nicht anders ärgern. Also wie bitte abstrafen?
Das unsere jetzige Führung und die vorangegangenen einen Denkzettel brauchen, damit sie wieder für das Volk und nicht für sich und Lobbyisten arbeiten, ist klar.
Welche Mittel haben wir?
Das ist die Ohnmacht, von der ich gesprochen habe.


Ich denke, daß die 16 Jahre Kohl für Deutschland nicht schlimmer waren als 8 Jahre Schröder, aber das kann man nur schwer kalkulieren.
Grundsätzlich kostet jeder Regierungswechsel den Bürger unglaublich viel Geld, weil wieder eine Generation von Abgeordneten mit hohen Übergangsgeldern und Pensionsansprüchen ausgetauscht wird. Gleichzeitig besetzt ein Großteil der Ausscheidenden wieder Spitzenpositionen in der Wirtschaft und in anderen Ämtern. Die Lobbyistenschar wächst wieder.

Ich hätte nichts gegen eine stabile Regierung, die mehrere Amtszeiten erfolgreich arbeitet.


Das sehe ich ganz anders. Diese Zwangskoalitionen, die durch unser kompliziertes Wahlsystem entstehen, sind doch regelrechte Krücken. Man schafft auf diese Weise schon Opposition innerhalb der Regierungskoalition. Das was raus kommt sind lauwarme Kompromisse und Dinge mit den kleinstmöglichen gemeinsamen Nennern, die dann evtl. nochmal von der tatsächlichen Opposition zerpflückt werden.
So kommen wir nicht weiter. Hier denke ich: Viele Köche (Regierungsparteien) verderben den Brei.

Eine Partei mit einer klaren Mehrheit ausstatten und ihnen konkrete Aufgaben zuweisen und Ziele setzen. Dann können sie sich nicht mehr hinter einem Koalitionspartner verstecken, sondern sind in der Lage und in der Verantwortung zu handeln.